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Der Vertrag von Lissabon - Text und Kommentar zum Europäischen Reformvertrag

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Klemens FISCHER

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Résumé

Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon endlich in Kraft getreten! Der vorliegende Kommentar, der in zweiter erweiterter Auflage erscheint, zeichnet nicht nur die Entstehungsgeschichte des Vertrags nach und erläutert die einzelnen Änderungen des EU-Primärrechts, sondern stellt in dieser zweiten Auflage auch den komplexen Ratifikationsprozess dar. Überdies wird erstmals für Wissenschaft und Praxis die konkrete Umsetzung des Reformvertrags detailliert vorgestellt, so beispielsweise die Neuerungen durch die Einführung eines Europäischen Auswärtigen Dienstes, die Einführung des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens, und die neuen Organe und Funktionsträger der Union. Auf der Begleit-CD-ROM sind, neben allen vorbereitenden Dokumenten und den Dokumenten der Regierungskonferenz 2007, sowohl die bisher geltenden Verträge als auch der konsolidierte neue Vertragstext mit sämtlichen Protokollen und Erklärungen enthalten. Ergänzt wird diese Zusammenstellung durch die Entscheidungen des Europäischen Rates hinsichtlich der irischen Garantien und der tschechischen Forderungen, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und das deutsche Begleitgesetz.